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Judicial Independence and Judicial Accountability

Anja Seibert-Fohr

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Abstract

Das Großherzogtum Luxemburg strebt in der laufenden Legislaturperiode eine weitreichende Reform der Justizorganisation an. Mit dem „Conseil national de la Justice“ und dem „Cour suprême“ werden neue Institutionen geschaffen, die eine Diskussion um Aufgaben, Verantwortung und Unabhängigkeit der Justizorgane erforderlich machen. Der Tagungsband „Judicial Reforms in Luxembourg and Europe“ leistet einen Beitrag zu dieser Diskussion. Behandelt werden Fragen zu Verfassungsrecht und Zugang zum Recht vor dem Hintergrund der Europäischen Menschenrechtskonvention. Besonderes Augenmerk liegt auf den prozessualen Implikationen der vorgesehenen Institutionen. Erfahrungen aus den Mitgliedstaaten werden rechtsvergleichend in den Blick genommen.

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Das Großherzogtum Luxemburg strebt in der laufenden Legislaturperiode eine weitreichende Reform der Justizorganisation an. Mit dem „Conseil national de la Justice“ und dem „Cour suprême“ werden neue Institutionen geschaffen, die eine Diskussion um Aufgaben, Verantwortung und Unabhängigkeit der Justizorgane erforderlich machen. Der Tagungsband „Judicial Reforms in Luxembourg and Europe“ leistet einen Beitrag zu dieser Diskussion. Behandelt werden Fragen zu Verfassungsrecht und Zugang zum Recht vor dem Hintergrund der Europäischen Menschenrechtskonvention. Besonderes Augenmerk liegt auf den prozessualen Implikationen der vorgesehenen Institutionen. Erfahrungen aus den Mitgliedstaaten werden rechtsvergleichend in den Blick genommen.

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Das Großherzogtum Luxemburg strebt in der laufenden Legislaturperiode eine weitreichende Reform der Justizorganisation an. Mit dem „Conseil national de la Justice“ und dem „Cour suprême“ werden neue Institutionen geschaffen, die eine Diskussion um Aufgaben, Verantwortung und Unabhängigkeit der Justizorgane erforderlich machen. Der Tagungsband „Judicial Reforms in Luxembourg and Europe“ leistet einen Beitrag zu dieser Diskussion. Behandelt werden Fragen zu Verfassungsrecht und Zugang zum Recht vor dem Hintergrund der Europäischen Menschenrechtskonvention. Besonderes Augenmerk liegt auf den prozessualen Implikationen der vorgesehenen Institutionen. Erfahrungen aus den Mitgliedstaaten werden rechtsvergleichend in den Blick genommen.

Key concepts: Political science, Humanities, Independence (probability theory), Law, Judicial independence, Executive power, Art, Politics

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